Die Schulgemeinschaft
des Ella Lingens Gymnasiums wünscht

ERHOLSAME OSTERFERIEN

Rechtsstaat und Gesellschaftskritik: Red ma drüber!

Wenn ich als BürgerIn im Kanzleramt (Ministerium darf beliebig ausgetauscht werden) anrufe, erhalte ich dann die Informationen, die mir als BürgerIn eigentlich zustehen? Bringschuld, Holschuld oder „eh egal“? Das Amtsgeheimnis hat Tradition in Österreich.

Griss

Diesem Weg vom Amtsgeheimnis zum Informationsfreiheitsgesetz und vielen weiteren rechtsstaatlich und demokratiepolitisch heißen Aspekten widmete sich die virtuelle Diskussion des Geschichte-Wahlfachs mit der Bürgerin, Frau Dr. Irmgard Griss, die uns allen als Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, unabhängige Bundespräsidentschaftskandidatin, Nationalratsabgeordnete für NEOS und als über jedwede Parteigrenzen hinweg geschätzte Juristin und Politikerin im Kopf ist.

- Befindet sich unsere Demokratie in einer Krise?
- Wie soll die Demokratie mit ihren Feinden umgehen?
- Warum entstehen COVID-Verordnungen, die nicht verfassungskonform sind?
- (Warum) Braucht es einen unabhängigen Staatsanwalt?
- Soll das Geschworenengericht in Strafsachen abgeschafft werden?
- Und: Ist die 100-jährige österreichische Bundesverfassung (Happy birthday by the way!) nun wirklich so elegant wie viele sagen?

Und ja, die Demokratie kann in Österreich auf demokratischem Wege abgeschafft werden (2/3 Mehrheit im Nationalrat plus Volksabstimmung). Auch das wurde diskutiert.

Frau Dr. Griss nahm sich als Expertin und Bürgerin reichlich Zeit, um mit den Schüler*innen und mir intensiv und leidenschaftlich über unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat, unsere Verfassung zu sprechen und sehr persönliche Erfahrungen mit uns zu teilen.

Herzlichen Dank dafür. Wir haben es genossen.

Mag. Christian Pöltl

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